Beauftragte gegen Antisemitismus

Beauftragte der Bayerischen Justiz

In Bayern gibt es starke Strukturen in der Justiz. Durch diese Strukturen kann der Staat schnell und wirksam gegen Antisemitismus (Hass gegen Juden) vorgehen.

Der zentrale Antisemitismusbeauftragte

Seit Oktober 2021 gibt es in der bayerischen Justiz eine neue wichtige Ansprechperson:
den Zentralen Antisemitismusbeauftragten.

Er ist Teil der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET). 
Diese Stelle gehört zur Generalstaatsanwaltschaft München.

Der Beauftragte heißt Andreas Franck.
Er ist Oberstaatsanwalt.
Er kümmert sich in ganz Bayern um besonders schwere Fälle von antisemitischen Straftaten.

Er organisiert auch die Arbeit der regionalen Antisemitismusbeauftragten
und die Arbeit der Ansprechpersonen bei allen Staatsanwaltschaften in Bayern für antisemitische Straftaten.

(© StMJ ) [Translate to Deutsch (leichte Sprache):] Der Zentrale Antisemitismusbeauftragte, Andreas Franck

Antisemitismusbeauftragte bei den drei Generalstaatsanwaltschaften

Seit Herbst 2018 gibt es bei den Generalstaatsanwaltschaften in München, Nürnberg und Bamberg
jeweils eine Beauftragte oder einen Beauftragten gegen Antisemitismus (Hass gegen Juden).

Diese Personen haben wichtige Aufgaben in ihrem Bereich:

  • Sie sind Ansprechpersonen für Fragen zu antisemitischen Straftaten.
    Zum Beispiel, wenn eine Staatsanwaltschaft Hilfe bei der Bewertung eines Falls braucht.
  • Sie achten darauf, dass antisemitische Fälle in ganz Bayern ähnlich behandelt werden.
  • Sie helfen dabei, Ermittlungen zwischen verschiedenen Staatsanwaltschaften abzustimmen.
    Oft werden ähnliche Fälle in einem gemeinsamen Verfahren gesammelt.
  • Sie arbeiten eng mit dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe zusammen.
    Besonders, wenn es um die Bewertung von antisemitischen Aktivitäten geht.
  • Sie organisieren Fortbildungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz zum Thema Antisemitismus (Hass gegen Juden).

Die Antisemitismusbeauftragten tauschen sich auch regelmäßig mit jüdischen Gemeinden und anderen jüdischen Einrichtungen in Bayern aus. 

Ansprechpartner für Antisemitismus bei den Staatsanwaltschaften

Ende des Jahres 2021 wurden bei allen 22 bayerischen Staatsanwaltschaften Ansprechpartner für Antisemitismus eingeführt.

Weiterführende Informationen:

Konsequent gegen Hass

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

www.justiz.bayern.de

Allgemeiner Kontakt

poststelle@stmj.bayern.de